Geld

Wenn jeder ein garantiertes Einkommen hätte – bedingungslos – würden dann alle faul in der Ecke herumliegen? Oder würden sie dann das tun, was sie wirklich tun wollen und gut können? Wäre das überhaupt finanzierbar?

Die Idee, jedem Bürger wirklich bedingungslos, ohne Zwang zur Arbeit, ein Einkommen zum Leben auszuzahlen ist seit einigen Jahren verstärkt in der Diskussion. Von den einen als die Lösung zur Beseitigung der Armut gefeiert, wird sie von anderen als naive Sozialromantik und nicht finanzierbares Wunschdenken abgetan.

Neoliberal oder Kommunismus?

Spannend ist, dass schon sowohl neoliberale Denker wie Milton Friedman als auch Humanisten wie Erich Fromm die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gefordert haben. Wichtig ist auch zu wissen, dass es das eine bedingungslose Grundeinkommen gar nicht gibt, sondern inzwischen eine Vielzahl an unterschiedlichen Modellen quer durch alle Parteien und von Unternehmer und Bürgerinitiativen gibt. – Allerdings hat keine etablierte Partei ein bedingungsloses Grundeinkommen im Programm. Der Neid, dass es faule Menschen bekommen würden, ist bei der SPD genau so große wie der Neid bei der Linken, dass es auch die reichen bekämen. Daher gibt es jetzt die Grundeinkommen-Partei, als ein Themen Partei.

Es mag liberal klingen, weil es einfach jeder bekommt und dadurch der Kündigungsschutz gelockert werden könnte. Es klingt aber auch sozial, weil damit kein Harz IV Zwang merh bestünde und besonders Chefs schlecht bezahlter Jobs gezwungen wären, mehr zu zahlen, weil Miese Jobs sonst niemand mehr tut.

#kurzerklärt: Grundeinkommen

In Schleswig-Holstein soll möglicherweise schon bald ein Grundeinkommen getestet werden. Das steht im Koalitionsvertrag den CDU, Grüne und FDP heute unterschrieben haben. Worum es beim BGE geht:

Gepostet von tagesschau am Dienstag, 27. Juni 2017

Befürworter und Gegner gibt es also durch alle Lager von Politik, Gewerkschaften und Bürgern. Während die einen, die grundsätzliche Idee entweder als gut oder schlecht ansehen, geht es anderen um die Frage, welche Wirkung ein bedingungsloses Grundeinkommen hätte, ob und wie es zu realisieren sei.

Bevor die spannenden Fragen, welches der Grundeinkommen-Modelle wirklich gut ist und wem es jeweils nutzen würde, diskutiert werden kann, lohnt es, sich mal mit ein paar Grundsatzfragen zu Arbeit, Einkommen, Gerechtigkeit und Würde zu beschäftigen. Es kommt nicht darauf an, ob das bedingungslose Grundeinkommen das „richtige“ Konzept der Zukunft ist, sondern auf die Diskussion über Einkommen, Arbeit und wie wir unsere gesellschaft gerecht(er) gestalten können.

Beispielhafter Workshopablauf:

Keine Pauschallösung

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist keinesfalls, wie von vielen Proklamiert, die Lösung aller sozialen, wirtschaftlichen und politischen Probleme.

Radikale Ansätze, wie der Wegfall ALLER sozialen Leistungen, machen vermutlich nie Sinn, denn Pflegebedürftige werden kaum von einem Grundeinkommen leben können. Auch sollte EINE einheitliche Mehrwertsteuer keine Hoffnung auf mehr Gerechtigkeit machen. Stattdessen muss eine stark gestaffelte Steuer, die Grundnahrungsmittel nicht besteuert und Luxusprodukte sehr hoch, für den Ausgleich der Fairness sorgt.

  • Wie gestalten wir die Besteuerung von Luxusgütern. Ab wann ist es Luxus?
  • Wie besteuern wir Investitionenen, wodurch Macht angehäuft wird. (Wäre bei einer herkömmlichen MwSt. Steuerfrei, könnte aber mangels Einkommenssteuer dazu führen, dass Reiche Menschen, die nur ein Bruchteils ihres Einkommens in Konsum investieren, noch reicher werden und noch mehr Macht erlangen)
  • Wie definieren wir, wer Grundeinkommensberechtigt ist? (Flüchtlinge, Ausgesiedelte?)

Woher kommt die Idee eigentlich und warum wird darüber diskutiert?

Frühe Geschichte und Industrialisierung

Schon 700 Jahre v. Chr. stand in der Verfassung von Sparta, dass es notwendig ist, zwischen Luxusgütern und Lebensnotwendigen zu unterscheiden und letzteres jedem Bürger zu gewähren. 1516 tauchte diese Idee in Thomas Morus‘ Roman „Utopia“ wieder auf, als Maßnahme, um Kriminalität einzudämmen („Brot statt Ketten“). Ein paar Jahre später trat Juan Luis Vives für ein garantiertes Einkommen ein – nicht aus Gerechtigkeit, sondern aus christlich-jüdischer Nächstenliebe. aber vor allem Anfang des 20. Jahrhunderts fragen sich viele, warum nicht alle Menschen reicher werden, wo es durch die Industrialisierung und die Maschinen so viel leichter geworden ist, alles mögliche zu produzieren.

Einige Befürworter argumentieren immer noch so: Da Maschinen uns von viel Arbeit befreien und es nicht genügend (bezahlte) Arbeit für alle gibt, ist ein bGE notwendig. Oder auch, da der Staat durch geregelten Privatbesitz den Menschen ihre natürliche Lebensgrundlage genommen hatte, da im Zuge der Industiralisierung viele ihr Land verloren, ist er nun verpflichtet, statt jedem ein Acker zu geben, jedem ein Grundeinkommen zu zahlen.

Hartz IV und die Würde des Menschen

In Deutschland wird das bGE seit einigen Jahren wieder stark diskutiert. 2005 verabschiedete die rot-grüne Regierung die „Hartz IV“-Gesetze (Arbeitslosengeld II), also eine andere Form der sozialen Sicherung. Die Gesetze verschlechterten die Situation von Millionen von Menschen in Deutschland und stehen unter Grundsatz „Fördern und Fordern“, was bedeutet, dass soziale Sicherung nur unter bestimmten Bedingungen gewährt wird, beispielsweise irgendeine Arbeit anzunehmen, die man vielleicht gar nicht machen möchte (1 Euro-Job). Auch sind Sanktionen möglich, so dass bis zu 100% der sozialen Sicherung gestrichen werden kann.

Viele kritisieren, dass es jedoch mit einigen Menschenrechten nicht vereinbar ist, wie dem Recht auf soziale Sicherung und Teilhabe an wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (Art.22), und mit einigen Grundrechten, wie der Würde des Menschen (Art.1) und dem Sozialstaatsprinzip (Art.20). Für die Würde des Menschen ist die Teilhabe am gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben unabdingbar, dieses setzt in unserer Gesellschaft jedoch ein Mindestmaß an finanziellen Ressource voraus. Man könne also soziale Sicherung nicht unter Bedingungen setzen bzw. vollständig streichen – damit sei die Würde des Menschen verletzt, die der Staat eigentlich schützen müsste. Man solle auch keinen zu jeglicher Arbeit zwingen, da dies dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit widspreche (Art.2., Abs.1). — Die Diskussion um Hartz IV und das Engagement zum bGE von bekannten Persönlichkeiten, wie dem dm-Gründer Götz Werner führten dazu, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens wieder vermehrt ins Bewusstsein rückte.

! Tipp: Für Menschen, die tiefer in das Thema einsteigen möchten: es lohnt sich, nicht nur die Texte und Seiten der Befürworter*innen anzuschauen – gerade an der Kritik am bGE oder einzelnen Modellen kann man viel lernen!

Karte von morgen der #Grundeinkommen Initiativen

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Material:

https://app.box.com/s/s8fcwnwizg9xjgg5nfci

Weiterführende Links:

Erklärvideos zu allen Fragen rund ums Grundeinkommen: www.bge-interaktiv.de/alle.html

Die Partei fürs bedingungslose Grundeinkommen für die #BTW17 www.buendnis-grundeinkommen.de

Grundeinkommen einfach erklärt: https://grundeinkommenerklaert.wordpress.com/

www.archiv-grundeinkommen.de – Materialien zum bedingungslosen Grundeinkommen

www.grundeinkommen.de – Netzwerk Grundeinkommen

https://www.mein-grundeinkommen.de/ – Spenden bzw. für ein Jahr ein Grundeinkommen gewinnen

Unterschiedliche Modelle:

www.unternimm-die-zukunft.de – bGE und Konsumsteuer – Götz-Werner-Model

http://www.ulmer-bge-modell.de/OLD / – Ulmer Transfergrenzen-Modell

http://www.solidarisches-buergergeld.de/ – Solidarische Bürgergeld-Modell

(bei grundeinkommen.de finden sich Links zu vielen weiteren, z.B. das Modell der Linken oder der Grünen)

Politik und bGE

http://www.forum-grundeinkommen.de/ – Übersicht der Parteien und Politiker zum bGE

http://www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de – Politiker, die für ein bGE sind.

Videos und Filme:

Bedingungsloses Grundeinkommen einfach erklärt by explainity:

Video: Götz Werner zum bedingungslosen Grundeinkommen: http://www.ideenhochdrei.org/de/zukunfts-ideen/gesellschaft-und-wirtschaft-neu-denken/bedingungsloses-grundeinkommen/

Film: Kulturimpuls bedingungsloses Grundeinkommen (Filmessay von Daniel Häni und Enno Schmidt).

Pro und Contra Grundeinkommen:

Zeitungsartikel kritisch gegenüber der Idee oder bestimmten Varianten eines Grundeinkommens:

„Wo Grundeinkommen draufsteht…“ – Plädoyer für eine differenzierende Debatte:
https://oxiblog.de/wo-grundeinkommen-drauf-steht/ (vom 21.09.2018)

http://www.zeit.de/2007/16/Grundeinkommen/ (zuletzt gesichtet: 14.1. 2014)

http://www.zeit.de/2007/17/Grundeinkommen.(zuletzt gesichtet: 14.1. 2014)

http://www.bpb.de/publikationen/SGLGW2,0,0,Grundeinkommen.html – vom Bundesamt für politische Bildung (bpb) ein Themenheft Grundeinkommen als PDF-Download, diskutiert unterschiedliche Aspekte für und gegen ein bGE

Rückmeldungen und Workshopanfragen

Dieser Bildungskoffer „Grundeinkommen“ wurde erstellt von unserem Bildungsagenten Valentin. Rückmeldungen und Workshopanfragen können direkt an Ihn gerichtet werden. Valentin@bildungsagenten.com
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Die Workshopanfragen sind unverbindlich und kostenfrei. Unsere Workshops finanzieren wir zum Teil durch Spenden und durch die Unterstützung der Schulen.